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Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen

Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen der Narayana Verlag GmbH, Blumenplatz 2, D-79400 Kandern, Telefon +49 (0) 7626 9749700, Fax +49 (0) 7626 974970999, E-Mail info@narayana-verlag.de (nachfolgend „Verkäufer“ genannt).

1. Geltungsbereich
1.1 Die nachfolgenden Verkaufs- und Lieferbedingungen, welche Sie (nachfolgend auch „Käufer“ genannt) durch Ihre Bestellung über die Webseite „www.narayana-verlag.de“ (nachfolgend „Webseite“) anerkennen, gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen Ihnen und dem Verkäufer.
1.2 Käufer können Verbraucher oder Unternehmer sein. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. (§ 13 BGB). Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).

2. Vertragsschluss
2.1 Angebote des Verkäufers sind unverbindlich und freibleibend. Ein Vertrag zwischen dem Verkäufer und dem Käufer kommt erst zu Stande, wenn der Verkäufer den Auftrag des Käufers bestätigt hat.
2.2 Der Käufer kann auf der Webseite Waren zum Kauf durch Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“ in den Warenkorb legen.  Im Warenkorb werden die dort hineingelegten Artikel angezeigt. Durch Anklicken des Wortes „Löschen“ hinter dem jeweiligen Artikel kann ein Artikel jederzeit wieder aus dem Warenkorb entfernt werden. Möchte der Käufer die in dem Warenkorb befindliche Ware kaufen, wird der Kaufprozess durch Anklicken des Buttons „Zur Kasse“ gestartet.
Auf der Übersichtsseite hat der Käufer, um mit dem Kauf fortzufahren, sodann die Wahl, sich als bereits registrierter Kunde anzumelden, als Gast ohne Registrierung zu bestellen oder sich zum Zwecke der Bestellung als (Neu-)Kunde zu registrieren.
Ist der Käufer noch nicht als Kunde registriert, hat er Angaben u.a. zu seinem Namen, seiner Adresse, seiner Telefonnummer und seiner E-Mail-Adresse zu machen.
Über den Button „Weiter“ kommt der Käufer sodann zum Bereich „Zahlungsart“ wo der Kunde die Wahl zwischen den angebotenen Zahlungsvarianten hat.
Im Bereich „Bestellung prüfen und aufgeben“ kann der Kunde schließlich sämtliche von ihm gemachten Angaben zur Rechnungsadresse und zu weiteren Informationen noch einmal überprüfen. Ebenso bekommt der Kunde eine Zusammenfassung des Inhalts seiner Bestellung angezeigt, um Eingabefehler zu erkennen. Der Kunde hat hier zudem die Möglichkeit, Bemerkungen zur Bestellung und Lieferung zu machen.
Durch Aufrufen der allgemeinen „Zurück“-Funktion in seinem Internet-Browser und/oder durch Zurückgehen zu den bereits absolvierten Bestellschritten im Bestellvorgang kann der Käufer Eingabefehler bei den Angaben zur Bestellung berichtigen.
Der Käufer gibt im Bereich „Prüfen & Bestellen“ schließlich  ein verbindliches Angebot gegenüber dem Verkäufer ab, wenn er den Button "Kaufen" anklickt.
2.3 Nach Eingang der Bestellung sendet der Verkäufer dem Käufer eine automatische generierte Empfangsbestätigung zu, die noch keine Annahme des Angebots darstellt, sondern lediglich der Information über den Bestelleingang dient. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn der Verkäufer die Annahme des Vertrages erklärt.  Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen,
- indem eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) an den Käufer übermittelt, maßgeblich ist der Zugang der Auftragsbestätigung beim Käufer, oder
- indem er die bestellte Ware liefert, wobei insoweit der Zugang der Ware beim Käufer maßgeblich ist, oder
- indem er den Käufer bei ausgewählter Vorkasse zur Zahlung auffordert.
Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag zu dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt.
Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt an dem Tag nach der Absendung des Angebots durch den Käufer zu laufen und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, welcher auf die Absendung des Angebots folgt. Nimmt der Verkäufer das Angebot des Käufers innerhalb der vorgenannten Frist nicht an,  gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Käufer nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.
2.4 Die von dem Verkäufer zu erbringende Lieferung steht unter dem Vorbehalt der vollständigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung. Sollte die bestellte Ware nicht mehr verfügbar und/oder nur mit nicht zumutbarem Aufwand zu beschaffen sein, ist der Verkäufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Der Verkäufer wird die Nichtverfügbarkeit in diesem Fall unverzüglich dem Käufer anzeigen und für die betroffene Ware etwaig erhaltene Zahlungen erstatten.

3. Seminare/Webinare
Seminare und Webinare buchen Sie ebenfalls entweder über die Warenkorb-Funktion oder aber per E-Mail, Telefon oder Telefax. Seminarplatzbestätigung erfolgt erst nach Zahlungseingang. Bei Rücktritt bis 2 Wochen vor Seminarbeginn fällt lediglich eine Stornogebühr in Höhe von € 25.- an, bei späterer Stornierung wird die volle Gebühr fällig, es sei denn, ein weiterer Teilnehmer kann nachrücken. Die volle Gebühr wird auch fällig, wenn ein Teilnehmer nicht zur Veranstaltung erscheint. Wir behalten uns vor, eine Veranstaltung abzusagen, wenn Gründe vorliegen, die wir nicht zu vertreten haben (insbesondere unzureichende Anmeldezahlen, Erkrankung des Referenten, höhere Gewalt usw.).
In diesem Falle benachrichtigen wir Sie unverzüglich nach Kenntnis. Bereits gezahlte Teilnahmegebühren werden in diesem Fall zurückerstattet; weitere Ansprüche seitens der Teilnehmer bestehen nicht, außer in Fällen, in denen gem. nachstehender Ziffer 11 gehaftet wird.

 

4. Widerrufsbelehrung für Verbraucher
4.1  Ist der Kunde Verbraucher (Definition siehe oben  § 1), steht dem Käufer ein Widerrufsrecht gemäß § 312g i. V. m. § 355 BGB zu.

4.2 Widerrufsrecht bei Kaufverträgen über (physische) Waren (einschließlich DVD, Datenträger, etc.):

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Narayana Verlag GmbH, Blumenplatz 2, D-79400 Kandern, Telefon +49 (0) 7626 9749700, Fax +49 (0) 7626 974970999, E-Mail info@narayana-verlag.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

4.3 Widerrufsrecht für den Erwerb von (nicht-physischen) digitalen Inhalten (eBooks, Download)
Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Narayana Verlag GmbH, Blumenplatz 2, D-79400 Kandern, Telefon +49 (0) 7626 9749700, Fax +49 (0) 7626 974970999, E-Mail info@narayana-verlag.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

4.5 Widerrufsrecht bei Dienstleistungen:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Narayana Verlag GmbH, Blumenplatz 2, D-79400 Kandern, Telefon +49 (0) 7626 9749700, Fax +49 (0) 7626 974970999, E-Mail info@narayana-verlag.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wenn Sie verlangt haben, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Ende der Widerrufsbelehrung

4.6 Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden es zurück.
An
Narayana Verlag GmbH
Blumenplatz 2, D-79400 Kandern, Deutschland
E-Mail info@narayana-verlag.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
_______________________________________________________
_______________________________________________________
Bestellt am (*) ____________ / erhalten am (*) __________________
________________________________________________________
Name des/der Verbraucher(s)
________________________________________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s)
________________________________________________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
_________________________
Datum
(*) Unzutreffendes streichen

4.7 Das Widerrufsrecht besteht nicht bei folgenden Verträgen:
• Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
• Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
• Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
• Verträge zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
• Verträge zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.

5. Verbraucherinformationen  
Vertragstext  Sprache / Speicherung
Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache. Der Vertragstext wird beim Verkäufer nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs auch nicht mehr abgerufen werden. Der Käufer kann die Bestelldaten aber unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung über die Druckfunktion seines Browsers ausdrucken. Nach Vertragsschluss erhält der Käufer eine automatisierte E-Mail mit weiteren Informationen zur Abwicklung des Vertrages. Der Käufer kann den Vertragstext auch abspeichern, indem er die entsprechende Webseite mit Hilfe der  Speicherfunktion (z.B. über einen Klick auf die rechte Maustaste) auf seinem Computer abspeichert.
Abwicklung / Zahlung / Reklamationen
Zur Abwicklung des Vertrages erhält der Käufer nach Vertragsschluss eine E-Mail mit weiteren Informationen.
Etwaige Reklamationen und/oder Gewährleistungsansprüche können unter den angegebenen Kontaktdaten beim Verkäufer vorgebracht werden.
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte gemäß nachstehender Ziffer 9.
Kontaktdaten für Fragen und Erklärungen zum geschlossenen Vertrag
Für alle Fragen und Erklärungen zu dem mit dem Verkäufer geschlossenen Vertrag, insbesondere auch für Fragen zu Gewährleistungsrechten, erreichen Sie den Verkäufer unter Tel: +49 (0) 7626 9749700 zu den normalen Telefongebühren (aus dem Mobilfunknetz entsprechend Ihren persönlichen Mobilfunktarifen ggf. teurer)  oder unter der E-Mail-Adresse: info@narayana-verlag.de
Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich jeweils in der Artikelbeschreibung.

6. Lieferung
6.1 Der Versand erfolgt durch ein vom Verkäufer auszuwählendes Transportunternehmen an die vom Käufer bei der Bestellung angegebene Lieferanschrift. Abweichend hiervon ist bei Auswahl der Zahlungsart PayPal die vom Kunden zum Zeitpunkt der Bezahlung bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.
6.2 Es gelten die auf der Webseite angegebenen Lieferfristen. Sollte Sie die Ware wegen einer unvorhersehbaren Verzögerung beim beauftragten Versandunternehmen nicht in der von uns angegebenen Zeit erreichen, bitten wir um unverzügliche Nachricht, damit wir insoweit beim beauftragten Versender nachforschen können.

7. Gefahrübergang
7.1 Mit der Übergabe der Ware an den Käufer geht die Gefahr auf den Käufer über. Verzögert sich die Lieferung aus vom Käufer zu vertretenden Gründen, so geht die Gefahr auf den Käufer über, wenn er mit der Annahme in Verzug gerät.
7.2 Ist der Käufer kein Verbraucher (Definition siehe oben unter 1.2) geht die Gefahr bereits mit Übergabe der Waren an die den Transport durchführende Person auf den Käufer über.

8. Preise, Zahlungsbedingungen, Lieferkosten bei Rücksendung, Rechnung
8.1 Die als Kaufpreise angeführten Beträge verstehen sich ausnahmslos als Endpreise und beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich anfallender Steuern (insbesondere inkl. MwSt). Die Versandkosten werden dem Käufer auf der Webseite im Rahmen der Bestellung bekannt gegeben. 
8.2 Der Verkäufer teilt dem Käufer auf der Webseite jeweils mit, welche Zahlungsmöglichkeiten konkret zur Verfügung stehen und wie deren Bedingungen sind.  
8.3 Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können weitere Kosten anfallen, die vom Käufer zu tragen sind. Hierzu zählen z.B. Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute, einfuhrrechtliche Abgaben oder Steuern (wie z.B. Zölle). Derartige Kosten können in Bezug auf die Geldübermittlung auch dann anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land außerhalb der Europäischen Union erfolgt, der Kunde die Zahlung aber von einem Land außerhalb der Europäischen Union aus vornimmt.
8.4 Vereinbart der Verkäufer mit dem Käufer Vorausüberweisung, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart haben.
8.5 Weitere Informationen zu den Zahlungsdienstleistern und –instituten, mit denen wir im Rahmen der Zahlung zusammenarbeiten, finden Sie in unseren Datenschutzhinweisen.
8.6 Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Käufer nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
8.7 Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Käufer nur zu, wenn seine Gegenansprüche vom Verkäufer unbestritten oder vom Verkäufer bestritten aber rechtskräftig festgestellt sind.
8.8 Der Käufer stimmt zu, dass er Rechnungen elektronisch erhält. Elektronische Rechnungen werden im PDF Format zur Verfügung gestellt. Der Verkäufer gibt für jede Lieferung in der Versandbestätigung an, ob die Rechnung ggf. (nur) in elektronischer Form verfügbar ist.

9. Gewährleistung
Für die Ansprüche des Käufers gegen den Verkäufer wegen Mängeln gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

10. Gewährleistung gegenüber Unternehmen
10.1 Ist der Käufer kein Verbraucher (Definition siehe oben unter 1.2) gilt ergänzend zu den gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen das Folgende:
10.2 Stehen dem Käufer Ansprüche wegen eines Mangels zu, ist der Verkäufer nach eigener Wahl zur für den Käufer kostenlosen Beseitigung des Mangels oder ersatzweiser Lieferung mangelfreier Ware berechtigt.
10.3 Gewährleistungsansprüche verjähren innerhalb von 12 Monaten ab dem Zeitpunkt des Gefahrenübergangs. Die Rechte des Unternehmers aus den §§ 478, 479 bleiben hiervon unberührt. Die Verkürzung der Gewährleistungsfrist auf ein Jahr gilt auch nicht, wenn die Ersatzpflicht auf einen Körper- oder Gesundheitsschaden wegen eines vom Verkäufer zu vertretenen Mangels oder auf grobes Verschulden des Verkäufers oder seiner Erfüllungsgehilfen gestützt wird und/oder sofern der entsprechende Mangel arglistig verschwiegen wurde und/oder soweit der Verkäufer besondere Garantien in Form einer Herstellergarantie übernommen hat. Unbeschadet dessen haftet der Verkäufer nach dem Produkthaftungsgesetz.
10.4 Ist der Kunde Kaufmann i.S.d. HGB hat er dem Verkäufer Mängel unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Woche nach Erhalt der Ware, mitzuteilen. Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können, sind unverzüglich nach der Entdeckung schriftlich mitzuteilen.

11. Haftung
11.1 Der Verkäufer haftet unbeschränkt für durch den Verkäufer, seine Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
11.2 Für sonstige Schäden haftet der Verkäufer nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung  des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalspflicht) und sofern die Schäden aufgrund der vertraglichen Verwendung der Leistungen typisch und vorhersehbar sind. Eine etwaige Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
11.3 Eine über das Vorstehende hinausgehende Haftung des Verkäufers ist ausgeschlossen.

12. Eigentumsvorbehalt
12.1 Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung  Eigentum des Verkäufers.
12.2 Ist der Käufer Unternehmer gilt ergänzend: Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Der Käufer darf die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsbetrieb weiterveräußern; sämtliche aus diesem Weiterverkauf entstehenden Forderungen tritt der Käufer - unabhängig von einer Verbindung oder Vermischung der Vorbehaltsware mit einer neuen Sache - in Höhe des Rechnungsbetrages an den Verkäufer im Voraus ab, und der Verkäufer nimmt diese Abtretung an. Der Käufer bleibt zur Einziehung der Forderungen ermächtigt, der Verkäufer darf Forderungen jedoch auch selbst einziehen, soweit der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt.

13. Schlussbestimmungen
13.1 Diesen Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen entgegenstehende oder von diesen abweichende Allgemeine Geschäfts- oder Vertragsbedingungen des Käufers erkennt der Verkäufer nicht an, es sei denn, der Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese Allgemeinen Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten auch dann, wenn der Verkäufer in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen Verkaufsbedingungen abweichender Bedingungen des Käufers die Lieferung an den Käufer vorbehaltlos ausführt.
13.2 Im kaufmännischen Verkehr vereinbaren die Parteien, dass für sämtliche im Rahmen der Durchführung dieses Vertrages entstehenden Streitigkeiten ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers ist. Der Sitz des Verkäufers ist auch im nichtkaufmännischen Verkehr Gerichtsstand, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland verlegt. Dies gilt auch für den Fall, dass der Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Käufers im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
13.3 Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden: http://ec.europa.eu/consumers/odr/.  Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.


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